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Enttäuschung, Resignation, Anpassung

Volker Steinkamp plädiert für einen neuen Realismus in der Außenpolitik des 21. Jahrhunderts

Von Karl Adam

Volker Steinkamps Essay Foreign Affairs. Kritische Betrachtungen zur Außenpolitik ist ein Beitrag zur FAZ-Debatte um die Rolle des Westens in der Welt, die von Joschka Fischer und Oskar Gauweiler initiiert wurde. In der Auseinandersetzung zwischen Verteidigung und Verbreitung der liberalen Demokratie auf der einen und außenpolitischer Selbstbeschränkung mit Verzicht auf jegliche Intervention auf der anderen Seite plädiert Steinkamp nun für einen neuen „Realismus“ in der Außenpolitik des 21. Jahrhunderts. Diesen leitet er mithilfe eines Rückgriffs auf die Geschichte der Menschenrechte und Reflektionen über die internationalen Beziehungen seit dem Ende des Kalten Krieges her.

Mit Samuel Huntington attestiert er dem westlichen Universalismus, der aus nicht-westlicher Sicht oftmals als reiner Imperialismus daherkommt, eine verheerende Bilanz. Gleich nach der Formulierung der Menschenrechte im Zuge der französischen Revolution entwickelten sich diese von einer Friedensbotschaft zu einer Begründung für Angriffskriege gegen „rückständige“ Staaten. Zur Zeit des Kalten Krieges sei der idealistische „Wilsonianismus“, sprich: der Drang des Westens zum Menschenrechtsinterventionismus, durch das atomare Patt und das Gleichgewicht des Schreckens zwischen den Supermächten vorerst eingehegt worden. Seit Ende des 20. Jahrhunderts sei dieser Drang jedoch zurück auf der Weltbühne und führte seither zu einer Reihe von katastrophal gescheiterten Interventionen etwa in Afghanistan, im Irak und in Libyen. Unter anderem wegen dieser Erfahrungen haben sich die USA und ihre westlichen Verbündeten im syrischen Bürgerkrieg auf vereinzelte Luftschläge in Folge von Giftgaseinsätzen beschränkt und auf ein massives Eingreifen in Form von Boots on the ground verzichtet.

Es mag Steinkampfs Ansinnen sein, in der oben erwähnten Debatte eine Mittelposition zu formulieren, lehnt er doch Interventionen nicht grundsätzlich ab. Diese dürften jedoch – wer würde das bestreiten? – nicht „leichtfertig“ erfolgen, sondern grundsätzlich nur in Folge von „Völkermord, Massakern an der Bevölkerung und anderen schweren Menschenrechtsverletzungen“. Interventionen im Sinne der von der UN formulierten responsibility to project müssten sich darauf beschränken, „das menschenwürdige Überleben der gefährdeten Menschen zu ermöglichen“. Regime change hingegen sei als Ultima Ratio nur zulässig, wenn dieses Überleben nicht anders gewährleistet werden kann. Dass es in der Praxis ziemlich schwer sein dürfte, solche Einschätzungen von außen vorzunehmen, müsste Steinkamp indes klar sein.

Es sind solche wohlfeilen Überlegungen, die bereits Günther Nonnenmacher in seiner Rezension in der FAZ von „Eulen nach Athen tragen“ sprechen ließ. Das Einmarschieren in Afghanistan und im Irak erfolgte mit Sicherheit nicht ausschließlich aus „missionarischem Eifer“, und bei den Beziehungen, welche die USA (und Deutschland) etwa zu Saudi-Arabien haben, wird sich nur schwerlich von einem Übermaß an Menschenrechtsaktivismus sprechen lassen.

Weiterhin versucht Steinkamp, sehr alte außenpolitische Konzeptionen aufzuwärmen und deren Präsentation als „neuen“ Realismus zu proklamieren. Gleich zu Beginn wird vom rankeanischen Historismus versucht zu retten, was zu retten ist. Dabei sollte doch dessen unheilvolle Rolle im Geschichts- und Politikdiskurs Deutschlands von der Mitte des 19. Jahrhunderts bis in die 1960er Jahre hinein mittlerweile Common Sense sein. Steinkamp redet dem „Primat der Außenpolitik“ (erneut) das Wort, möchte Innen- und Außenpolitik (wieder) trennen und sieht die „Wahrung des Friedens“ als „vornehmste Aufgabe“ der „traditionellen“ Außenpolitik. Wenn dem so sein sollte, hat die traditionelle Außenpolitik über Jahrhunderte bei ihrer vornehmsten Aufgabe kläglich versagt, wie ein flüchtiger Blick über die Zeitläufte zeigt.

Steinkamp aber plädiert für Nicht-Einmischung, wo immer es geht, und für eine Beendigung der „unseligen Praxis der Missionierung“. Dabei darf das rituelle Fukuyama-Bashing aufgrund des Diktums vom „Ende der Geschichte“ nicht fehlen. Nach wie vor gäbe es keine regelbasierte internationale Ordnung, vielmehr herrsche immer noch das „Recht des Stärkeren“. Spätere Generationen könnten die ersten beiden Jahrzehnte des 21. Jahrhunderts dereinst als „Zeitalter der Ent-täuschung“ bezeichnen, so Steinkamp, hätten sich doch viele Hoffnungen, die das Ende des Kalten Krieges begleitet haben, nicht erfüllt.

So sehr dies in Teilen auch stimmen mag, liest man hingegen anders gelagerte Bücher über unsere Gegenwart, etwa Hans Roslings Factfulness, wird man nicht umhinkommen, eine weitaus positivere Einschätzung der Weltlage vorzunehmen: Ob die Bekämpfung von Hunger und Armut, ob Zugang zu Bildung für Jungen und Mädchen oder eine bessere medizinische Versorgung – bei diesen und anderen Themen wurden in den letzten Jahrzehnten bedeutende, medial weitgehend unbemerkte Fortschritte erzielt.

Die Kantʼsche Verheißung des Ewigen Friedens in einer Weltrepublik wird bei Steinkamp in die ferne Zukunft verlagert, der Weg dorthin passiv dem Gang der Geschichte überlassen. Diese jedoch „passiert“ nicht, sie wird von Menschen und ihren Ideen „gemacht“. Ob Steinkamps ziemlich quietistischer Realismus dabei hilfreich sein würde, scheint fraglich.

Volker Steinkamp: Foreign Affairs. Kritische Betrachtungen zur Außenpolitik. Verlag Vittorio Klostermann, Frankfurt a. M. 2019. 85 Seiten, 14,80 EUR. ISBN-13: 9783465043782 Weitere Rezensionen und Informationen zum Buch